Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Schmidfrucht.com

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Schmidfrucht.com

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle Verträge, die über die Website Schmidfrucht.com zwischen uns als Betreiber von Schmidfrucht.com (nachfolgend Verkäufer) und Ihnen als Kunde geschlossen werden. Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Individuelle Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns haben stets Vorrang vor diesen AGB.

Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung, Waren zu bestellen (invitatio ad offerendum). Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab (Vertragsangebot). Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie von uns eine automatisierte E-Mail-Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Sollten wir das Vertragsangebot nicht annehmen können (etwa weil die bestellte Ware nicht vorrätig ist), informieren wir Sie in Textform. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich als Gesamtpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Versandkosten sind nicht im angezeigten Produktpreis enthalten und fallen gegebenenfalls zusätzlich an. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Bestellmenge, dem Liefergebiet und der gewählten Versandart und wird Ihnen im Bestellprozess vor Abgabe der Bestellung deutlich mitgeteilt.

Zahlung

Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der Produktbeschreibung oder im Bestellvorgang nichts Abweichendes angegeben ist:
• PayPal: Sie können mit Ihrem PayPal-Konto online bezahlen. In der Regel müssen Sie dazu bei PayPal registriert sein bzw. sich im Bestellprozess mit Ihren PayPal-Zugangsdaten anmelden und die Zahlungsanweisung bestätigen.
• Vorkasse per Überweisung: Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie unsere Bankverbindung per E-Mail. Der Rechnungsbetrag ist sodann im Voraus auf unser Konto zu überweisen. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang des vollständigen Rechnungsbetrags.
• Klarna: Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Klarna. Je nach Verfügbarkeit und Bonitätsprüfung bietet Klarna z.B. Sofortüberweisung oder Kauf auf Rechnung als Zahlungsmethode an. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Klarna; Sie werden im Bestellprozess entsprechend weitergeleitet.

Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

Lieferung

Wir liefern die bestellten Waren an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Lieferungen erfolgen grundsätzlich national, in EU-Länder sowie weltweit; bei internationalen Lieferungen können zusätzliche Steuern, Zölle oder Gebühren anfallen, die von Ihnen zu tragen sind. Die konkreten Lieferbedingungen (Versandart, Versandkosten, ggf. Zölle) werden Ihnen im Bestellprozess angezeigt.

Lieferzeiten: In der Regel bringen wir kleinere Bestellungen innerhalb von ca. 3 Werktagen nach Zahlungseingang auf den Versandweg. Großbestellungen (z.B. sehr große Mengen oder Sonderbestellungen) werden in bis zu 2 Wochen geliefert. Sollte sich im Ausnahmefall eine abweichende Lieferzeit ergeben, werden wir Sie hierüber umgehend informieren. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für Sie zumutbar sind.

Der Versand erfolgt mit geeigneten Transportdiensten (z.B. DHL, DPD, Spedition). Ist der Kunde Verbraucher, tragen wir unabhängig von der gewählten Versandart das Transportrisiko bis zur Ablieferung der Ware beim Kunden. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

Transportschäden: Bitte prüfen Sie die Ware bei Anlieferung auf äußerlich erkennbare Transportschäden. Sollten solche Beschädigungen an der Verpackung oder am Inhalt festgestellt werden, reklamieren Sie diese bitte nach Möglichkeit sofort beim Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, etwaige eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Widerrufsrecht

Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht bei unseren Produkten nicht. Hintergrund ist, dass es sich um Lebensmittel handelt, für die ausnahmsweise kein Widerrufsrecht gilt. Gemäß § 312g Abs. 2 BGB sind folgende Verträge vom Widerrufsrecht ausgeschlossen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB);
• Verträge zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB).

Unsere angebotenen Datteln – sowohl frische als auch getrocknete – fallen unter diese Ausnahmen. Sie können schnell verderben bzw. sind aus hygienischen Gründen nach dem Öffnen nicht mehr weiterverwendbar. Daher besteht kein Widerrufsrecht. Sie können Ihre Bestellung nach Versand der Ware nicht mehr rückgängig machen oder die Waren zurücksenden.

Gewährleistung

Unsere Waren unterliegen den gesetzlichen Mängelhaftungsrechten (Gewährleistung).
• Für Verbraucher: Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Bei Mängeln der gelieferten Ware haben Verbraucher Anspruch auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – auf die weiteren Rechte, insbesondere Minderung oder Rückabwicklung sowie ggf. Schadenersatz.
• Für Unternehmer: Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Nicht offensichtliche (versteckte) Mängel sind innerhalb derselben Frist ab Entdeckung anzuzeigen. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Waren 12 Monate ab Ablieferung.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Gegenüber Unternehmern gilt darüber hinaus: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. In diesem Fall tritt der Unternehmer bereits jetzt alle Forderungen aus dem Weiterverkauf in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an uns ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt; wir werden die Forderungen selbst nicht einziehen, solange der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware durch den Käufer ist während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts nicht zulässig.

Haftung

Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir – außer in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist unsere Haftung der Höhe nach begrenzt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Datenschutz

Wir legen großen Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten und verarbeiten diese nur gemäß den einschlägigen Datenschutzgesetzen, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Personenbezogene Daten, die Sie uns im Rahmen der Bestellung mitteilen, werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung und zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Im erforderlichen Umfang geben wir solche Daten an den mit der Lieferung beauftragten Versanddienstleister sowie – bei Auswahl von PayPal oder Klarna als Zahlungsmethode – an den jeweiligen Zahlungsdienstleister weiter. Nähere Informationen zum Umgang mit Ihren Daten, zu Ihren Rechten und zu unseren Kontaktdaten können Sie unserer Datenschutzerklärung auf unserer Website entnehmen.

Schlussbestimmungen
• Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
• Gerichtsstand für Unternehmer: Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Verkäufers.
• Streitschlichtung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Unsere E-Mail-Adresse lautet info@schmidfrucht.com. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
• Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam bzw. undurchführbar werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.